Dienstag, 24. März 2015

Wohnbau aber richtig!

Im deutschen Wohnbau gibt es zurzeit eine fatale Fehlentwicklung. In Städten baut man nur noch zwei Typen von Wohnungen: Luxuslofts und Sozialwohnungen. Letztere entweder als Auflage für Investoren oder durch städtische Wohnungsbaugesellschaften. Während die Luxuswohnungen hervorragend laufen, funktioniert letzteres nur durch die Not der Mieter.

Was seit mittlerweile 30 Jahren fehlt, sind durchschnittliche Wohnungen und dies insbesondere für Familien. Durch Kürzungen im sozialen Wohnungsbau in den 80er Jahren kam dieser zum Erliegen und hat sich fatalerweise auch nicht weiter entwickelt. Abgesehen von rechtlichen Bestimmungen wie dem Brandschutz baut man heute günstige Wohnungen wie 1980, während im Premiumsegment der Fortschritt rasant lief. Dazwischen ist eine große Lücke entstanden.

Eine Wohnung auf mittlerem Niveau würde man heute mit 20-30% größeren Fenstern bauen und als Niedrigenergiehaus (mit Lüftung) konzipieren. Ein ansprechender Fußboden (darf auch Kunststoff sein, dann aber hochwertig) und eine Fußbodenheizung runden das Angebot schnell ab. Dazu kommen Aufzüge und helle Gänge. Der Außenbereich müsste lediglich mit etwas Rasen und niedrigen Büschen aufgebessert werden. Ein Verschlag zur sicheren Abstellung der Fahrräder wäre ebenfalls zeitgemäß. Allein mit diesen sehr kleinen Maßnahmen würde die Wohnqualität spürbar steigen und den modernen Ansprüchen genügen. Der Bau als solcher würde höchstens um wenige Prozent teurer, allein weil die Hauptkosten sowieso durch die Baulandpreise entstehen. Die Quadratmetermiete würde nur um wenige Cent steigen und tendenziell sogar durch die niedrigeren Nebenkosten ausgeglichen.

Zusätzlich bräuchte man Wohnungszuschnitte die der Lebensralität genügen. Gebaut wird oft nach den Vorgaben des SGB II und weniger dem was die arbeitende Bevölkerung benötigt. Faktisch bedeutet dies mittelgroße Zimmer in ausreichender Anzahl, wobei die Küche durchaus als Wohnküche akzeptiert werden kann. So würde man mit 25-30m² für ein Wohnzimmer/Wohnküche rechnen. Weitere Zimmer sind typischerweise heute 14-18m² groß. Gerade letztere werden heute in größerer Menge benötigt. Neben Wohnzimmer und Schlafzimmer wird heute oft ein Arbeitszimmer/Zusatzraum benötigt. Dazu kommen typischerweise 1-3 Kinderzimmer. 4-6 ZKB werden für moderne Familien benötigt und fehlen derzeit komplett.

Das Problem der Baulandgröße wird zusätzlich durch Stellplätze bedingt. Neben den Fahrradplätzen werden auch PKW Stellplätze benötigt. Optimal ist zwar eine Tiefgarage, jedoch auch sehr teuer. Stellplätze lassen sich in moderaten Umfang durch ein Angebot von Carsharingfahrzeugen an den Wohngebäuden sparen.



So würde man Städte für alle Teile der Bevölkerung attraktiv halten. Derzeit werden Berufstätige aus den Städten vertrieben. Da eine junge Familie oft keinen WBS erhält aber gleichzeitig zu arm für eine Luxuswohnung ist, bleibt nur der Umzug in ein Haus auf dem Land. In vielen Fällen noch nichtmal ganz freiwillig. Aufgrund der großen Pendlerströme muss der Staat derzeit das beim Hausbau gesparte Geld in den Ausbau der Straßen stecken. Durchdacht ist das nicht.


Aufgabe der Städte wäre es jetzt die Bebauungspläne zu ändern. Statt Mileuschutz und Mietpreisbremse bräuchte es klare Anforderungen für den Wohnungsbau. Sprich einen Bebauungsplan für jedes Stadtviertel für die nächsten 10 Jahre. Hier kann man dann durchaus Fenstergrößen oder Niedrigenergie vorschreiben. Denkbar ist auch ein Zertifikathandel. So müsste für jeden Quadratmeter Luxus 2m² für niedirges oder mittleres Wohnniveau im gleichen Stadtteil entstehen. Sollte ein Investor das nicht leisten können, muss er Bauprojekte anderer Investoren bezuschussen.
Trotz allem werden die Städte nicht um eine Neuauflage der Zuschüsse für den sozialen Wohnungsbau rum kommen.

Mittwoch, 18. März 2015

EU-Armee?

Die EU braucht eine eigene Armee! Die Idee dazu taucht seit Jahrzehnten immer wieder auf und wird wieder verworfen. Dennoch wäre es sinnvoll sie endlich zu Gründen.

Die Armee wäre weit mehr als ein Bündnis wie die NATO, sondern würde eine engere Bindung der europäischen Staaten ermöglichen. Die Schlagkraft der Armee würde erhöht bei gleichzeitig sinkenden Kosten.

Idealerweise wäre diese Armee freiwillig, wodurch nicht jeder EU-Staat teilnehmen muss oder darf. Funktionieren würde sie bereits bei einem kleinen Anteil europäischer Staaten.
Als erste Stufe wäre es sinnvoll Teilaufgaben zu definieren und zu vergeben. Die meisten Bereiche einer jeden Armee werden in großen Mengen und überall benötigt. Fallschirmjäger braucht jede Armee. Allerdings gibt es auch bestimmte Bereiche die nur selten oder in geringen Mengen benötigt werden. Eine Verteilung auf einzelne oder mehrere Mitgliedsstaaten würde vieles verbessern.

Als Beispiel wären hier Kampfpanzer zu nennen. Sie galten als Statussymbol einer Nation im kalten Krieg. Dank asymetrischen Konflikten haben sie in den vergangenen 20 Jahren jedoch stark an Bedeutung verloren. Die Bundeswehr hält derzeit nur eine marode Grundausrüstung vor. Also eine geringe Menge Panzer und viel, dafür alte, Infrastruktur für Panzer. Also spezielle Mobilbrücken und Transportfahrzeuge. Da man noch nicht ganz darauf verzichten kann, wäre es hier sinnvoll wenn nur 1/3 der Mitgliedsstaaten über Panzer verfügt und das dann in mittlerer Menge.
Insbesondere bei Sonderanwendungen hat eine europäische Armee große Vorteile. So braucht weiterhin jeder Staat eine Luftwaffe. Aber Jagdflugzeuge braucht höchstens jede vierte Nation. Ein anderer Fall ist die Logistik. Aus Kostengründen setzt die Bundeswehr derzeit voll auf den Airbus A400M als Truppentransporter. Der ist im Gegensatz zur alten Transall jedoch nicht geeignet für sehr kurze Startbahnen und zusätzlich deutlich schwerer. Andererseits ist er aufgrund seiner mittleren Größe zwar geeignet für den Transport in Krisengebieten, nicht jedoch für große Mengen oder große Distanzen. Die in Deutschland verwendete Panzerhaubitze 2000 kann damit nicht transportiert werden. Hier wäre es von Vorteil wenn es ein Land gäbe das mehrere besonders große Transportflugzeuge (z.B. C-17A) vorhält.

Die zu klärende Frage wäre lediglich die Verwendung von besagtem Material. Hier müsste ein Abstimmungssystem gefunden werden unter welchen Bedingungen ein Einsatz dieser Armee möglich wäre. Aber da die meisten Systeme in mehreren Ländern vorgehalten würden, sollte es kein Problem sein ein Land zu finden das bereit zur Unterstützung wäre.

Dienstag, 17. März 2015

Vermögenssteuer

Bezugnehmend auf diesen Artikel Zeit Artikel zur Vermögenssteuer möchte ich meine Gedanken dazu äußern. Der Autor fordert eine Vermögenssteuer und errechnet sich viele Milliarden (bis zu 10Mrd€ jährlich) bei einer Besteuerung von Vermögen über 1Mio Euro mit einem Prozent jährlich.


Diese Idee ist nur auf dem ersten Blick logisch. Dem Vorschlag liegt die Annahme, das Vermögen läge in Form von Geld auf dem Konto, zugrunde.
Tatsächlich handelt es sich dabei um das Gesamtvermögen. Das enthält neben dem Geld auch Dinge wie das Eigenheim und insbesondere Firmenvermögen. Ein Vermögen jenseits einer Million hat also jeder Familienunternehmer mit einer gar nicht so großen Firma. Man bedenke einfach mal was ein Fabrikgelände mit ein paar Maschinen wert ist. Da ist die Million in jedem produzierendem Betrieb sofort überschritten.
Auch die Forderung "kleine und mittlere Betriebe" auszunehmen klingt nur anfangs logisch. Ein Großbetrieb ist in Europa ein Unternehmen mit mehr als 250 Beschäftigten. An der Stelle sollte man bedenken, dass viele als mittelständisch wahrgenommene Betriebe für gewöhnlich mehr Angestellte haben. Selbst eine einzige Baumarktfiliale kann über 400 Beschäftigte haben.

Den Besitz einer gar nicht so großen Firma möchte man so besteuern, weil es sich dabei natürlich um Vermögen handelt. In meinen Augen der falsche Weg. Deutschland lebt von vielen mittelständischen Unternehmen, die auch alle Steuern zahlen. Das zusätzlich zu besteuern erscheint da nicht sinnvoll. Die Familienunternehmen sind die, die Deutschland seit 200 Jahren stark machen.


Generell ist es eine Frage des Ziels. Gerechtigkeit sollte man immer herstellen indem man Benachteiligten hilft und nicht den "Gewinnern" schadet. Gerechter wird es dadurch nur auf dem Papier. Oder einfach gesagt: Wenn alle nichts haben ist das vielleicht gerecht, aber nicht erstrebenswert.
Will man eine solidere Staatsfinanzierung haben, führt nichts an zusätzlichen Steuern vorbei. Hier ist das Vermögen sogar genau der richtige Weg. Einkommenssteuer benachteiligt systembedingt die, die für ihr Geld etwas leisten. Vermögen erhält man im Zweifel ohne Eigenleistung. Das ist weder gerecht, noch ist es ein Zustand der übermäßigen staatlichen Schutz bedarf.

Wenn man am vermögen teilhaben möchte, kann die Antwort nur die Erbschaftssteuer sein. Für ein Erbe hat der Erbende für gewöhnlich nichts geleistet außer verwandt zu sein. Hier sollte sich der Staat beteiligen. Eine moderate Erbschaftssteuer ohne große Freibeträge wäre optimal. Die kann jeder Zahlen und würde mangels Ausnahmen auch sehr gerecht wirken. Bei lediglich 10% auf jedes Erbe über 100.000€ würde der Staat schlagartig viele Milliarden einnehmen. Das würde für Unternehmensübernahmen genauso gelten wie für Privatvermögen. Alle würden belastet, aber niemand übermäßig. Es gibt aber einen simplen Grund warum dies bislang fast nie gefordert wird: Man würde dann merken wie das Vermögen wirklich verteilt ist. Sicher gibt es ein paar Milliardäre mit Großkonzernen, aber viel Vermögen hat sich in ganz normalen bürgerlichen Familien angesammelt. Bereits heute kann man problemlos ein großes Einfamilienhaus und ein kleines Mehrfamilienhaus besitzen und letzteres auch vermieten. Steuer müsste dafür nach heutigem Erbrecht nicht gezahlt werden. Auch das trägt nicht zur Chancengleichheit bei. Auch hier: 10% könnte jeder Erbe zahlen. Nur sind Wählerstimmen in Gefahr wenn eine Besteuerung geschenkten Vermögens die vermeintlich armen Wähler treffen könnte.